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Diese BG-Vorschrift ist eine Unfallverhütungsvorschrift im Sinne des § 15
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII).
Durchführungsanweisungen geben vornehmlich an, wie die in den
BG-Vorschriften normierten Schutzziele erreicht werden können. Sie
schließen andere, mindestens ebenso sichere Lösungen nicht aus, die
auch in technischen Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen
Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum ihren Niederschlag gefunden haben können.
Durchführungsanweisungen enthalten darüber hinaus weitere Erläuterungen zu BG-Vorschriften.
Prüfberichte von Prüflaboratorien, die in anderen Mitgliedstaaten der
Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens
über den Europäischen Wirtschaftsraum zugelassen sind, werden in
gleicher Weise wie deutsche Prüfberichte berücksichtigt, wenn die den
Prüfberichten dieser Stellen zugrundeliegenden Prüfungen, Prüfverfahren und
konstruktiven Anforderungen denen der deutschen Stelle gleichwertig sind.
Um derartige Stellen handelt es sich vor allem dann, wenn
diese die in der Normenreihe EN 45 000 niedergelegten Anforderungen erfüllen.
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